Antwort 06.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Die Linke wurde mit einem klaren Oppositionsprogramm für Frieden , Soziales und Antifaschismus in den Bundestag gewählt.
Die Linke wurde mit einem klaren Oppositionsprogramm für Frieden , Soziales und Antifaschismus in den Bundestag gewählt.
Ich glaube, dass solche Konstrukte in Deutschland aber nur für Übergangszeiträume funktionieren können. Abgesehen davon, dass Minderheitsregierungen in Skandinavien in viel formalisierter und von der Opposition tolerierter Form existieren, halte ich es immer für erstrebenswert, dass Deutschland eine Regierung mit stabiler Mehrheit hat.
Es ist sowohl demokratietheoretisch als auch in der parlamentarischen Praxis natürlich nicht angezeigt, Minderheitsregierungen unbedingt zu verhindern.
Wichtig ist, dass sich keine Regierung in Deutschland von Verfassungsfeinden abhängig macht.