Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian H. • 26.02.2025
Wie stehen Sie zu einem Aromenverbot für E-Zigaretten aus Jugendschutzgründen, wo doch Minderjährige ihre E-Zigaretten ausschließlich auf dem Schwarzmarkt beziehen?
Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU
Frage von Christian H. • 26.02.2025
Wie stehen Sie zu einem Aromenverbot für E-Zigaretten vor dem Hintergrund des Jugendschutzes, wo doch Minderjährige ihre E-Zigaretten ausschließlich auf dem Schwarzmarkt beziehen?
Portrait von Dirk Vöpel
Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD
Frage von Christian H. • 26.02.2025
Wie kann es sein, dass Ihre Partei aus Jugendschutzgründen für ein absolutes Aromenverbot für E-Zigaretten ist, wo doch Minderjährige E-Zigaretten lediglich auf dem Schwarzmarkt beziehen können?
Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort 13.03.2025 von Franziska Krumwiede-Steiner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich verstehe Ihr Unbehagen und Ihre Sorgen als Betreiber von Fachgeschäften für E-Zigaretten hinsichtlich eines geforderten Aromenverbotes.

Frage von Florian S. • 04.12.2024
Ist es wirklich Umweltschutz, wenn man durch eine Steuer auf nicht Nikotinhaltige Bestandteile von E-liquids in Kauf nimmt, dass durch einweg E-Zigaretten massiv E-Waste entsteht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Karin V. • 28.08.2024
Könnte man die Erhöhung der Tabaksteuer auf E-Zigaretten §2 (1) Nr. 7 Tabaksteuergesetz in einen aktuellen Gesetzentwurf mit aufnehmen und ab Verkündung auf 70ct pro ml erhöhen?
Portrait von Rebecca Schamber
Antwort 26.09.2024 von Rebecca Schamber SPD

Ich stimme Ihnen zu, dass die oftmalige Platzierung von E-Zigaretten an der Kasse nicht optimal ist.

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 27.05.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir prüfen derzeit intensiv, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung europaweit ein Aus für Einweg-Vapes zur Folge haben werden