Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christian H. • 26.02.2025
Wie kann es sein, dass Ihre Partei aus Jugendschutzgründen für ein absolutes Aromenverbot für E-Zigaretten ist, wo doch Minderjährige E-Zigaretten lediglich auf dem Schwarzmarkt beziehen können?
Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort 13.03.2025 von Franziska Krumwiede-Steiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich verstehe Ihr Unbehagen und Ihre Sorgen als Betreiber von Fachgeschäften für E-Zigaretten hinsichtlich eines geforderten Aromenverbotes.

Frage von Florian S. • 04.12.2024
Ist es wirklich Umweltschutz, wenn man durch eine Steuer auf nicht Nikotinhaltige Bestandteile von E-liquids in Kauf nimmt, dass durch einweg E-Zigaretten massiv E-Waste entsteht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Karin V. • 28.08.2024
Könnte man die Erhöhung der Tabaksteuer auf E-Zigaretten §2 (1) Nr. 7 Tabaksteuergesetz in einen aktuellen Gesetzentwurf mit aufnehmen und ab Verkündung auf 70ct pro ml erhöhen?
Portrait von Rebecca Schamber
Antwort 26.09.2024 von Rebecca Schamber SPD

Ich stimme Ihnen zu, dass die oftmalige Platzierung von E-Zigaretten an der Kasse nicht optimal ist.

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 27.05.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir prüfen derzeit intensiv, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung europaweit ein Aus für Einweg-Vapes zur Folge haben werden

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 03.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir Freie Demokraten wollen die strenge Regulierung von Tabakprodukten in Deutschland immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen messen. 

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Johann Müller
Antwort 25.05.2024 von Johann Müller AfD

Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird