Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Daher gebe ich Ihnen zwar Recht, dass der Einbürgerungstest allein nicht vollständig dazu geeignet ist, ausländische Schutzsuchende vor einer eventuellen Diskriminierung oder Verfolgung hier in Deutschland zu schützen. Aber das Einbürgerungsverfahren an sich verfolgt auch das Ziel, nur diejenigen einzubürgern, die sich zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 19.04.2023 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile die von Ihnen benannten Aussagen des Gemeindesprechers dezidiert nicht.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

es kann nicht sein, dass Menschen in unserer Gesellschaft, die sich auch in der Öffentlichkeit für andere einsetzen, bedroht und drangsaliert werden. Das von Ihnen angesprochene Phänomen betrifft ja nicht nur Religionskritiker

Portrait von Sigrid Beer
Antwort 11.10.2021 von Sigrid Beer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Prinzip "Kurze Beine - kurze Wege", muss für alle Kinder gelten, unabhängig von Herkunft, der Finanzkraft der Eltern, Beeinträchtigungen oder auch religiöser Bindung.

Portrait von Claudia Schlottmann
Antwort ausstehend von Claudia Schlottmann CDU