Ich bin da klar aufgestellt: Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen wäre ein wichtiger Beitrag für mehr Verkehrssicherheit, für den Klimaschutz im Verkehr sowie zur Stauvermeidung und damit effizienterer Nutzung unserer Straßeninfrastruktur.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Der entscheidende Punkt ist also: Beim medizinisch indizierten Medikament gibt es eine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung unter ärztlicher Kontrolle. Beim Freizeitkonsum von Cannabis fehlt diese Einbettung, und der Zweck ist gerade nicht die Behandlung einer Krankheit, sondern der Rausch.
Antwort 19.02.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die unterschiedlichen Fahrzeug- und Führerscheinklassen basieren auf den unterschiedlichen Fahrzeugkategorien (Pkw, Motorrad, Lkw, etc.) und den damit verbundenen Anforderungen, die man zum Führen solch eines Fahrzeugs benötigt, nicht auf dem Design der Fahrzeuge.
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU

Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU