Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.12.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Der Internationale Strafgerichtshof hat gegen den israelischen Ministerpräsidenten einen Haftbefehl ausgestellt. Deutschland bekennt sich zu diesem Gericht. Dennoch hat der Bundeskanzler Herrn Netanjahu in der jüngeren Vergangenheit nach Deutschland eingeladen – ein Fehler, wie ich finde.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 05.01.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Meine Antwort war so gewählt, wie ich sie gegeben habe. Und auf Gerüchte, Behauptungen oder Unterstellungen gehe ich nicht ein.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 20.01.2026 von Joachim Herrmann CSU

Lassen Sie mich zunächst eines voranstellen: Hilfe vor Ort ist der humanste und wirksamste Weg ist, um zu verhindern, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen. Daher gilt es insbesondere, die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern und Fluchtursachen zu bekämpfen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Das Problem besteht darin, dass entweder Israel oder Ägypten zustimmen muss.