Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 11.06.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ja. Ich bin bereits aktiv geworden und habe eine Anfrage ans Bundesverkehrsministerium geschickt und stehe zudem mit dem Regierungspräsidium im Austausch.

Portrait von Bernd Baumann
Antwort 21.09.2025 von Bernd Baumann AfD

Wir stehen für ehrliche Verträge, klare Flächenangaben und rechtliche Korrekturmöglichkeiten ohne Einstimmigkeitspflicht.

Auf diesem Bild ist ein Profilfoto von Jennifer Jasberg, vor Grünem Hintergrund.
Antwort 18.08.2025 von Jennifer Jasberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Fall des Alsterpavillons wurde der Verkehrswert des Grundstücks durch ein unabhängiges Gutachten auf mindestens 58,3 Millionen Euro festgesetzt. Dieser Wert wurde zum Mindestgebot in der Ausschreibung erklärt.

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort ausstehend von Thilo Kleibauer CDU
Foto von Marco Hosemann
Antwort 02.06.2025 von Marco Hosemann Die Linke

Nein, die Veräußerung des Alsterpavillons muss nicht der Bürgerschaft zur Abstimmung vorgelegt werden, weil er zum vollen Wert veräußert werden soll.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 02.09.2025 von Dirk Kienscherf SPD

Das Mindestgebot für den Bodenwert des Grundstücks betrug auf Grundlage eines Verkehrswertgutachtens 58.300.000 Euro.