Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 13.05.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen und zum Teil auch Patient*innen bisher erlebt haben.

Portrait von Florian Müller
Antwort 26.04.2024 von Florian Müller CDU

Bitte schauen Sie sich doch einmal die Studie von Skopp, Graw & Mußhoff (2022)

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 30.04.2024 von Carmen Wegge SPD

Vielen Dank für Ihr an mich gerichtetes Anliegen, das ich in den weiteren Prozess um das anstehende Änderungsgesetz zum KCanG mitnehmen werde

Frage von Christian M. • 23.04.2024
Wie sieht es für Cannabis Patient im Straßenverkehr aus?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Menschen, die Betäubungsmittel gemäß ihrer Verschreibung einnehmen und von dem eigenen Arzt bzw. der eigenen Ärztin als für den Straßenverkehr geeignet eingestuft werden, dürfen auch laut des sogenannten Medikamentenprivilegs nach §24a StVG am Straßenverkehr teilnehmen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 24.04.2024 von Carmen Wegge SPD

In diesem Fall können Sie versuchen eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden zu beantragen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.05.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir haben im KCanG konkret geregelt, dass Anbauvereinigungen selbstkostendeckend orientiert sein müssen und lediglich die satzungsgemäßen Beiträge der Mitglieder sowie bei Weitergabe von Cannabissamen an Nicht-Mitglieder und andere Anbauvereinigungen die Erstattung der Herstellungskosten verlangen können.