Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 06.04.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die genannten „Experten“ vertreten Einzelmeinungen und sind schon in der Vergangenheit mit kruden Behauptungen aufgetreten. Der oft zitierte Dr. Köhnlein ist Impfgegner und behauptet, Krankheiten wie Schweinegrippe, Vogelgrippe, SARS, Hepatitis C, Ebola und BSE wurden nur „aus Profitzwecken erfunden“. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 08.04.2020 von Johann Wadephul CDU

(...) Maßnahmen von Seiten der Regierung müssen öffentlich diskutiert werden. Kritisch jedoch sehe ich jedoch solche Diskussionsbeiträge, in denen wissentlich falsche Behauptungen zum Gefährdungspotential durch das Virus aufgestellt und verbreitet werden und damit die Gesundheit von Menschen gefährdet wird.  (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 17.04.2020 von Emmi Zeulner CSU

(...) Für uns alle sind es aktuell große Einschränkungen unserer Freiheit und leider ist die aktuelle Lage auch für viele Menschen existenzbedrohend. Viele kommen an ihre Grenzen und wünschen sich die Normalität zurück. Das ist mehr als verständlich. Die derzeitige Lage ist für niemanden leicht.  (...)

Portrait von Christian Hartmann
Antwort 03.04.2020 von Christian Hartmann CDU

(...) Zu Ihrer konkreten Frage kann ich Ihnen sagen, dass mit Blick auf die Regelung in § 2 Punkt 14 (SächsCoronaSchVO) eine übliche Radtour, bei der Sie alleine unterwegs sind, von der Verordnung gedeckt ist. Vergessen Sie aber bitte nicht Ihren Fahrradhelm ;-) (...)