Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort 04.12.2015 von Monika Grütters CDU

(...) Ich freue mich, dass Sie meine Aussagen zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes so aufmerksam verfolgen. (...) Dem von Ihnen zitierten Abschnitt folgen in den nächsten zwei Antworten nähere Erläuterungen, die deutlich machen, dass ich in diesem Zusammenhang von den Sorgfaltspflichten für Jedermann spreche, wie sie auch in den „Fragen und Antworten“ zum Kulturgutschutz dargelegt sind. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 17.11.2015 von Monika Grütters CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Mich erreichen aktuell eine Vielzahl ähnlicher Anfragen über Abgeordnetenwatch (nicht alle davon werden freigeschaltet), die nach den Auswirkungen des Kulturgutschutzgesetzes auf unterschiedlichste praktische oder aber auch nur fiktiv denkbare Fälle fragen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 23.12.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die rechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut bemisst sich nach dem Recht des Herkunftsstaats. Sollten Fossilien und andere paläontologische Objekte danach im Ausnahmefall Kulturgut sein, galten auch bisher schon ausländische Ausfuhr- und Schutzbestimmungen. (...)