Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niklas B. • 29.03.2020
Frage an Falko Mohrs von Niklas B. bezüglich Familie
Portrait von Falko Mohrs
Antwort 30.03.2020 von Falko Mohrs SPD

(...) ja Sie dürfen ihre Mutter (zuhause) gemeinsam mit Ihrer Familie besuchen. Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich höchstens zu zweit treffen. Ich würde jedoch dringend von einem größeren Treffen abraten. Denn im Moment sollten wir alle versuchen jeden Kontakt zu anderen Menschen zu vermeiden, wenn es irgendwie möglich ist, damit sich das Virus nicht verbreitet.  (...)

Frage von Niklas B. • 29.03.2020
Frage an Imke Byl von Niklas B. bezüglich Gesundheit
Portrait von Imke Byl
Antwort 01.04.2020 von Imke Byl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) nach der Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020 ist der Kontakt zu Personen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein nötiges Minimum zu reduzieren. Um die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen bzw. zu verhindern, ist es sehr wichtig, physische Kontakte so weit es geht einzuschränken.  (...)

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 07.04.2020 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Generell sollten wir alle in diesen Zeiten unsere sozialen Kontakte auf das notwendigste beschränken, ausreichenden Abstand zueinander halten und die Hygieneregeln beachten. Bitte beachten Sie auch, dass sich die Regelungen innerhalb kurzer Zeiträume wieder verändern können und informieren Sie sich immer aktuell. (...)

Frage von Markus S. • 29.03.2020
Frage an Astrid Mannes von Markus S. bezüglich Recht
Portrait von Astrid Mannes
Antwort 29.03.2020 von Astrid Mannes CDU

wir erleben gerade eine absolute Ausnahmesituation: Eine Pandemie mit Auswirkungen, wie wir sie in Deutschland kaum erlebt haben. Schauen wir uns die Lage in Italien und Spanien an, wo jeden Tag bis zu 1.000 Menschen sterben, dann wissen wir, dass wir unseren kleinen zeitlichen Vorsprung gut nutzen müssen, um eine solche Situation in Deutschland zu vermeiden.

Timon Gremmels
Antwort 30.03.2020 von Timon Gremmels SPD

(...) Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, erhält SGB-II-Leistungen (u. a. ALG II). Erst nach dem Ablauf von sechs Monaten gelten wieder die üblichen Vorschriften. Auch Folgeanträge werden unbürokratisch für sechs Monate weiterbewilligt. (...)

Außerdem wird der Zugang zum Kinderzuschlag vereinfacht, um Familien schnell zu helfen, die wegen der Krise Einkommensausfälle haben. (...)

Portrait von Tobias Hans
Antwort 31.03.2020 von Tobias Hans CDU

(...) Die Agentur für Arbeit hat auf Ihrer Internetseite mitgeteilt, dass aufgrund der derzeitigen Situation infolge des Coronavirus Fristen in Leistungsfragen vorerst ausgesetzt werden. Demnach werden Sie von der für Sie zuständigen Agentur eine Nachricht erhalten, sobald sich diese Regelung ändern wird. (...)