Antwort 18.08.2024 von Regina Kästner BSW
Initiative im Bundesrat zum Stopp aller Kriegshandlungen
Initiative im Bundesrat zum Stopp aller Kriegshandlungen
Da Russland Kriegspartei ist, ist das ganze Staatsgebiet Kriegsgebiet.
Mein Einreiseverweigerung als Abgeordneter des deutschen Bundestages in die Ukraine habe ich natürlich nicht erwartet.
Ein bisher einmaliger Vorgang.
Was ich gesagt habe, ist, dass wir als Land nicht ohne weiteres Ersatzreisepapiere ausstellen sollten, die das Reisen durch Europa und die ganze Welt ermöglichen.
Mehr Diplomatie wagen, wir müssen friedenstüchtig werden!