Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 28.06.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Möglichkeit, alle Gesetze mit Aussicht auf Erfolg vor deutschen Gerichten oder dem Internationalen Gerichtshof anzufechten, für die Herr Genscher oder Personen, die der NSDAP angehört haben, gestimmt hatten, sehe ich nicht. (...)

Frage von Itzaak M. • 26.06.2010
Frage an Claudia Roth von Itzaak M. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 19.03.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Beobachtung ist richtig. Die Grünen haben sich für die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt. Die anderen Parteien haben sich dieser Politik mit erheblicher Verspätung angeschlossen. (...)

Frage von Michael D. • 24.06.2010
Frage an Memet Kilic von Michael D. bezüglich Recht
Portrait von Memet Kilic
Antwort 05.07.2010 von Memet Kilic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das Argument, von legalen Waffenbesitzern gehe statistisch keine relevante Gefahr aus, ist nicht neu. Sie wissen, dass schon die Abgrenzung von legalen und illegalen Waffen nicht immer ganz leicht ist. Viele Waffen im illegalen Handel sind – bei legalen Besitzern – gestohlen oder auf andere Weise abhanden gekommen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 28.06.2010 von Joachim Herrmann CSU

(...) Ein Verbot der Herstellung oder Verbreitung derartiger Machwerke misst sich allein an den im Grundgesetz niedergelegten Grundrechten. Ich meine, dass mit einem solchen Verbot das Grundrecht nach Art. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 05.07.2010 von Joachim Herrmann CSU

(...) Das Problem bei "Killerspielen" besteht darin, dass Inhalt und Ziel das Töten von Menschen ist, das immer brutaler dargestellt wird. Mit der Ausübung der Jagd und dem Gebrauch von Waffen in Sport- oder Schützenvereinen hat das nicht das Geringste zu tun. (...)