Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 22.05.2020 von Bernhard Daldrup SPD

Ich möchte Sie ermutigen: Mit Interesse und Ehrgeiz kann man, egal in welcher Lebenssituation, politisch partizipieren und als Delegierter auf einem Parteitag gewählt werden. Politische Teilhabe ist immer möglich. Heute vielleicht leichter als früher, gerade auch mit Blick auf die digitalen Möglichkeiten.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 04.09.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) meines Wissen wurde von der afd Unna bereits eine Anzeige gegen den entsprechenden Rapper gestellt. Ob die entsprechende Textzeile noch von der Kunstfreiheit gedeckt ist oder verfassungs- bzw. strafrechtlich relevant ist, muss die Staatsanwaltschaft prüfen bzw. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 19.09.2019 von Beatrix von Storch AfD

(...) Dies zeigt sich besonders in ihrer rein destruktiven und unsachlichen Umgangsweise mit der AfD. Anträge und Initiativen der AfD werden von den Altparteien-Fraktionen gar nicht erst nach Inhalten beurteilt, sondern von vorne herein abgelehnt und das einzig und allein aus dem Grund, dass sie eben von der AfD sind. In den Plenardebatten werden von den anderen Fraktionen dann hohle Phrasen und Strohmann-"Argumente" aufgefahren. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 27.08.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) Auch dass sie ein Zeichen gegen die AfD setzen wollen, können wir nachvollziehen. Dafür haben sie unseren Respekt. Aber als CDU wollen wir nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind und bei der Deutschlandfahnen als unerwünscht gelten. (...)