Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort 23.11.2012 von David McAllister CDU

Sehr geehrter Herr Senger,

Sie sprechen eine Vielzahl unterschiedlichster Detailfragen an, auf die Ihnen am besten das jeweilige Fachministerium Auskunft geben kann.

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 20.11.2012 von Rainer Brüderle FDP

(...) Es trifft darüber hinaus zu, dass Auswüchse des Versandhandels mit Medikamenten - wie die sogenannten Pick-up-Stellen -, unterbunden werden sollen. Allerdings gibt es dafür hohe verfassungsrechtliche Hürden, die eine Umsetzung sehr schwierig gestalten. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 20.12.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) als wir im letzten Jahr über Möglichkeiten zur Erhöhung der Organspende diskutiert haben, wurde dabei immer wieder auch der von Ihnen formulierte Vorschlageiner „Clublösung“ eingebracht: Nur wer selbst zur Organspende bereit sei, solle im Notfall ein Organ erhalten können oder zumindest bevorzugt behandelt werden. (...)

Portrait von Achim Werner
Antwort 20.11.2012 von Achim Werner SPD

(...) Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen kann von Interessensverbänden und Gewerkschaften mit größerem Nachdruck vertreten werden, als von einer staatlich reglementierten Pflegekammer. Ein höherer gesellschaftlicher Status des Pflegeberufs ergibt sich vor allem aus einem höheren Einkommen, das wiederum am besten durch gesundheitspolitische Initiativen - Stichwort Bürgerversicherung in der Pflegeversicherung - von Interessensverbänden und Parteien erstritten werden kann. (...)

Portrait von Susanna Tausendfreund
Antwort 14.11.2012 von Susanna Tausendfreund BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch. Die Grüne Landtagsfraktion hat sich bereits 1997 mit einem Antrag für die Einführung einer Pflegekammer eingesetzt. Auf unsere Initiative hat am 18.10.2012 eine Anhörung zu diesem Thema hier im Landtag stattgefunden. (...)