Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias S. • 24.07.2023
Sehr geehrter Herr Harms wann gedenkt die Landesregierung seit 2007 seinen Beamten ihr Weihnachtsgeld wieder zu zahlen hat dieser Berufszweig jetzt nicht genügend für den Haushalt des Landes getan?
Portrait von Lars Harms
Antwort 25.07.2023 von Lars Harms SSW

SSW zu Weihnachtsgeld für Beamte

Frage von Marko N. • 22.07.2023
Sehr geehrter Herr Heil,Frage;Bekommen Bürger/innen ,mit einem geringfühgigen Einkommen,"Geringverdiener,Studenten,Familien mit Kindern,Rentner/innen auch monatlich 100,-euro ,Ausgleichzahlung?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 30.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Wir behalten die Situation aller Menschen im Blick – auch die von Menschen mit kleinem Einkommen.

Frage von Clemens R. • 18.07.2023
Verlustverrechnung von Termingeschäften: Wie kann ggf. vermieden werden, dass Privatanleger durch die aktuelle Regelung zwangsweise "im CFD-System" gehalten werden?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 02.04.2024 von Michael Schrodi SPD

§ 20 Abs. 6 Satz 5 EStG bleibt geltendes Recht..

Frage von Chris M. • 18.07.2023
Liegen Ihnen alle internen Dokumente des BMF vor, die im Rahmen der Umsetzung und Beibehaltung der Verlustverrechnungsbeschränkungen des § 20 Abs. 6 Satz 5 und 6 EStG erstellt wurden?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 24.08.2023 von Florian Toncar FDP

Wir setzen uns seitens des Bundesministeriums der Finanzen und der FDP-Bundestagsfraktion weiterhin dafür ein, diese Verlustverrechnungsbeschränkungen wieder zurückzunehmen.

Frage von Clemens R. • 17.07.2023
Verlustverrechnung von Termingeschäften: Stimmen die Gesetzeswirkungen mit den Zielen der SPD so vollständig überein, dass Sie keinen Änderungsbedarf sehen?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 18.07.2023 von Michael Schrodi SPD

Riskante Finanzwetten ohne realwirtschaftlichen Absicherungszweck sollen im Verlustfall nicht in vollem Umfang zu Lasten der Allgemeinheiht gehen.