(...) zu stellen. Seitens der Regierungsfraktionen oder der Bundesregierung hat es bislang auch keinen Vorstoß für gesetzliche Regelungen zur Kunststoffvermeidung gegeben. Auch die Anträge von FDP und AfD, die wir im Ausschuss debattiert haben, setzen keinerlei Anreize zur Abfallvermeidung. (...)
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(...) Manche davon sind Mehrwegverpackungen, andere Einwegverpackungen mit Pfand, andere wiederrum ohne Pfand. Manche davon lassen sich einfach durch Glasmehrwegflaschen ersetzen, bei anderem geht das nicht so einfach. (...)
(...) Die Industrie wird bereits in die Pflicht genommen und sie wird sich auch noch schärferen Regelungen für den Klimaschutz beugen müssen. Zu bedenken ist aber auch: Die Arbeitsplätze, von denen Sie sprechen, können nur dann geschaffen werden, wenn die Unternehmen profitabel bleiben. (...)
(...) Das Fazit war: Das Thema fällt in die Gesetzgebungskompetenz der EU. Ein nationaler Alleingang wäre rechtlich problematisch. (...)
(...) Dazu wird Deutschlands Energieversorgung grundlegend auf erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz umgestellt. (...)