Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Das Bundesministerium der Finanzen hat angekündigt, einen für ein Klimageld erforderlichen Auszahlungsmechanismus zu Beginn des Jahres 2025 nutzbar zu machen.

Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Die Einführung des Klimageldes ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Daran halten wir fest. Gerade angesichts wachsender Kosten und steigender Preise verweisen Sie und andere Bürgerinnen und Bürger zu Recht darauf, dass das Projekt in die Tat umgesetzt werden muss.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Klimageld soll alle entlasten. Zurzeit fehlt jedoch die Auszahlmöglichkeit des Geldes. Wir setzen uns weiterhin für die Umsetzung ein.

Frage von Holger G. • 23.07.2024
Kommt das Klimageld in 2025
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 25.10.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider räumt der Bundesminister für Finanzen der Entwicklung und Bereitstellung der Infrastruktur für die Auszahlung des Klimageldes keine hohe Priorität ein.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 19.07.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verantwortlich für die Entwicklung eines Auszahlungsmechanismus ist innerhalb der Regierung das Bundesfinanzministerium. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass die Bereitstellung des Auszahlungsmechanismus sich deutlich verzögert.