Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 16.06.2025 von Anja Weisgerber CSU

Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, für gut integrierte Geduldete mit längerem Aufenthalt, gesichertem Lebensunterhalt und geklärter Identität einen befristeten Aufenthaltstitel zu schaffen, der neue Perspektiven eröffnen soll.

Hakan Demir
Antwort 23.04.2025 von Hakan Demir SPD

Im Koalitionsvertrag wurde festgehalten, die beschleunigte Einbürgerung nach drei Jahren auslaufen zu lassen. Sonst ändert sich nichts. Es bleibt bei der regulären Einbürgerung nach fünf Jahren, den Sprachanforderungen und der doppelten Staatsangehörigkeit.

Hakan Demir
Antwort 23.04.2025 von Hakan Demir SPD

Der Bezug von BAföG und Wohngeld schließt eine Einbürgerung nicht aus.

Hakan Demir
Antwort 22.04.2025 von Hakan Demir SPD

Ich kann Ihnen dazu keine Antwort geben. Bitte wenden Sie sich dazu an das serbische Innenministerium oder andere zuständige serbische Behörden.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 05.05.2025 von Gabriela Heinrich SPD

Grundsätzlich gilt für alle Antragstellenden unter anderem die Voraussetzung, dass man den Lebensunterhalt für sich und ggf. unterhaltsberechtigte Familienangehörige selbst finanziert. Das ist für abhängig Beschäftigte natürlich leichter nachzuweisen als für Selbständige.

Hakan Demir
Antwort 23.04.2025 von Hakan Demir SPD

Erst einmal eine grundsätzliche Einschätzung: Weder ALG I noch ein Gründungszuschuss stellen einen Ausschlussgrund von der Einbürgerung dar.