Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hendrik S. • 22.01.2026
Hallo Frau Paulus, wie können Sie es rechtfertigen, dass Sie für die Prüfung von Mercosur gestimmt haben, obwohl die Abstimmung nur mithilfe der Rechten erfolgreich war.
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 22.01.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass wir nicht gegen das EU-Mercosur-Abkommen gestimmt haben.

Frage von Daniel H. • 22.01.2026
Warum wollen Sie das MERCOSUR-Abkommen verhindern?
Katrin Langensiepen
Antwort 23.01.2026 von Katrin Langensiepen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stimmte für die EuGH-Prüfung des EU-Mercosur-Abkommens, um Rechtsklarheit zu schaffen und internationale Partnerschaften zu stärken.

Frage von Felix B. • 22.01.2026
Glauben Sie, dass die Politik der CDU/SPD-Regierung im Landtag negative Auswirkungen auf die kommenden Kommunalwahlen haben wird?
Esther Kalveram , Landtagsabgeordnete Kassel - Ost
Antwort 23.01.2026 von Esther Kalveram SPD

Es obliegt Ihnen selbstverständlich für sich selbst zu entscheiden, ob die Landesregierung Ihre Interessen umsetzt, allerdings halte ich eine solche pauschale Beurteilung der Interessen aller Wähler für wenig sachgemäß.