Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Als Marxistisch- Leninistische Partei sind wir natürlich nicht auf einem Stand von vor Jahrzehnten stehen geblieben. Wir haben vielmehr die Erfahrungen des Sozialismus und den Verrat am Sozialimus gründlich ausgewertet und daraus sehr weitreichtende Schlussfolgerung für einen neuen Anlauf zum Sozialismus und entwickelt. Der Sozialismus kann nur erfolgreich aufgebaut und verteidigt werden, wenn er mit dem Problem der kleinbürgerlichen Denkweise fertig wird. (...)

(...) Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes halten wir hingegen für falsch. Liegt ein Mindestlohn unter den marktüblichen Löhnen, bleibt er wirkungslos. Liegt er darüber, so wird er Arbeitsplätze vernichten und die Schaffung neuer Arbeitsplätze erschweren. (...)

(...) 2. der Lobbyismus muss zurückgedrängt werden. Ich selber erlebe es immer wieder bei Themen, die mich beruflich betreffen, mit welchen Heerscharen die Kapitalseite auffährt und wie schlecht und interessengeleitet diese Lobbyisten die Abgeordneten informieren. Da muss ein Riegel vorgeschoben werden. (...)

(...) 3.) Ihr Vergleich ist abstrus. Arbeitslose sind nicht gezwungen, ihre Vermögensverhältnisse der Öffentlichkeit oder allen Bundestagsabgeordneten gegenüber darzulegen. Ebenso wie Unternehmen nicht gezwungen sind, ihre Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse offen zu legen. (...)

(...) Richtig ist, dass das Krisenmanagement Geld gekostet hat und kosten wird. Wie teuer wäre es aber geworden, wenn die Regierungen in aller Welt nicht oder anders gehandelt hätten? (...)