(...) Mit einem Umbau der BaFin, Erweiterung der Rechte von Prüfenden oder weiteren Maßnahmen, die sicher alle richtig sind mit Bezug auf diesen Skandal, werden wir wohl trotzdem nicht verhindern können, dass es an anderer Stelle zu Betrug kommt, zuletzt ja beispielsweise bei überhöhten Abrechnungszahlen von Corona-Tests. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.06.2021 von Gabi Weber SPD
Antwort 30.05.2021 von Swen Knöchel Die Linke
(...) Parallel zur Wahl des Landtages findet am 06. Juni 2021 im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auch die Wahl des Landrates statt. (...)
Antwort 25.05.2021 von Josef Neumann SPD
(...) mir ist das Spendenaufkommen der Wuppertaler SPD nicht bekannt. Für die Finanzen der Parteien sind die jeweilige Parteigliederungen zuständig. (...)
Antwort 07.09.2021 von Johannes Schraps SPD
Für die von Ihnen erwähnte Agenda-Politik trägt nicht nur die SPD Verantwortung.
Antwort 26.05.2021 von Rolf Mützenich SPD
(...) Franziska Giffey ist im Gegensatz zu Karl-Theodor zu Guttenberg offen mit den Vorwürfen umgegangen (...)
Antwort 03.05.2021 von Rolf Mützenich SPD
(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass die SPD mit Olaf Scholz den besten Kanzlerkandidaten hat, der als Finanzminister und ehemaliger Oberbürgermeister von Hamburg die notwendige Erfahrung hat, um unser Land die nächsten Jahren verantwortungsvoll zu führen. (...)