Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Steldinger,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Drogen- und Cannabisregelung.

(...) An das Gewissen der Redakteure appellieren? Die Medien lassen sich zu nichts zwingen bzw. schlagen etwaige Versuche allzu leicht ins Gegenteil um - Beispiele dafür kennen Sie ja sicher noch aus der jüngeren Vergangenheit. (...)

(...) Zu 6) Leider ja. Die SPD setzt sich für eine Kennzeichnungspflicht ein, die erlaubt, auch tierische Produkte zu erkennen, die unter Verwendung von genmanipulierten Futtermitteln hergestellt wurden. (...)

(...) Ausgehend von meinen wirklich guten Erinnerungen an die Diskussionskultur in meinem Heimatortsverein Unna Massen ( dies lag auch im Besonderen an dem langjährigen Vorsitzenden) kann ich hier nur dem Ausspruch von Rosa Luxemburg zustimmen, dass die Freiheit immer auch die Freiheit der Andersdenkenden ist. Nach meiner Überzeugung ist nur so eine Diskussion und Auseinandersetzung mit anderen ( politischen ) Vorstellungen zu erreichen . (...)

(...) Die Aussage, dass TTIP uns die Möglichkeit bietet, die weltweite Setzung von Standards zu beeinflussen, bedeutet nicht, dass ich Bedenken von Kritikern einfach ignorieren würde. Im Gegenteil, ich nehme die geäußerten Bedenken ernst und wiederhole nochmals: Ein Absenken des hohen europäischen Niveaus von Produktsicherheit und Verbraucherschutz, insbesondere im Lebensmittelbereich, steht nicht zur Debatte. (...)