Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Margit Jung
Antwort 14.08.2009 von Margit Jung Die Linke

(...) Wir schlagen eine Entfristung momentan befristeter Arbeitsverträge junger Lehrerinnen und Lehrer vor, die ab 2012 eine Zusage zur Vollzeitbeschäftigung bekommen sollen. Dies würde einen Einstellungskorridor von jährlich 200 Lehrerstellen, insbesondere für junge Lehrer und Absolventen bedeuten - mit einem Beschäftigungsumfang von 80 Prozent und einer Garantie bzgl. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 24.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Mehr als eine halbe Billion aufgrund zu niedriger Einkommen der Beschäftigten und zunehmenden Lohndumpings, knapp eine halbe Billion aufgrund von Steuergeschenken. Alleine zur Abschöpfung des frei vagabundierenden Finanzkapitals ist eine Millionärsteuer notwendig. Die beiden letzten Bundesregierungen sind verantwortlich dafür das Veräußerungsgewinne nicht mehr versteuert werden müssen. (...)

Gerhard Liebscher
Antwort 12.08.2009 von Gerhard Liebscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Meine Hauptziele für die sächsische Wirtschaftspolitik wäre die Einflussnahme auf eine Wende in der Energiepolitik weg von der Braunkohle, und hin zur dezentralen Energiegewinnung und Wärmedämmung, die das lokale Handwerk und Mittelständige Betriebe fördern würde. Konkret würde ich mich um die Ansiedlung von innovativen Betrieben in Plauen und dem Vogtland bemühen, so dass wir hier nicht nur verlängerte Werkbankunternehmen aus dem Westen habe, die irgendwann weiter in den Ostenabwandern. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort 28.08.2009 von Stanislaw Tillich CDU

(...) Daher bedarf es auch weiterhin einen geförderten Arbeitsmarkt als Übergangslösung. Dabei steht für mich das Prinzip, dass derjenige, der staatliche Leistungen in Anspruch nimmt, auch eine Gegenleistung für die Gemeinschaft erbringen soll, klar im Vordergrund. Gerade mit Programmen wie „Tauris“ oder dem „Kommunal-Kombi“ haben viele Sachen eine sinnvolle Beschäftigung erhalten. (...)

Portrait von Dirk Bergner
Antwort 18.08.2009 von Dirk Bergner FDP

(...) Wir fordern in unserem Landtagswahlprogramm, durch die entsprechende Änderung von KAG und ThürKO den Zwang zum Ziehen von Beiträgen aufzuheben. Das ist, wenn man so will, der Einstieg in den Ausstieg aus der Beitragsproblematik. (...)

Antwort 13.08.2009 von Carsten Heine HUMANwirtschaftspartei

(...) Devisenspekulationen werden durch freie Wechselkurse begrenzt, dabei unterliegt das neue Geld weiterhin einem Angebotsdruck, was eine Spekulation an sich schon unattraktiv macht. Freigeld kann man nicht im Ausland verstecken, da es ja ein Ablaufdatum hat, man muss es also in eine Fremdwährung umtauschen. Dazu braucht man aber auf der Gegenseite einen Handelspartner, der bereit ist, Freigeld anzunehmen. (...)