Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort 13.08.2009 von Sascha Bilay Die Linke

(...) EUR zusätzlich für Investitionen zur Verfügung gehabt. Dann hätten wir nicht das Problem, dass die Mittel aus dem Konjunkturpaket II nur spärlich fließen und das regionale Handwerk in Thüringen bis heute nicht von den zusätzlichen Mitteln profitiert, die eigentlich zu mehr Investitionen und damit einer Arbeitsplatzsicherung führen sollten. Weil aber einerseits die Landesregierung ein bürokratisches Monster aufgebaut hat, das die Kommunen bei der Antragstellung erst einmal besiegen müssen, kommen diese Mittel kaum zum Einsatz. (...)

Portrait von Sascha Bilay
Antwort 13.08.2009 von Sascha Bilay Die Linke

(...) Über die potentiell Betroffenen aus dem Zulieferbereich gibt es nur vage Schätzungen. Dabei scheint noch nicht allen Diskutanten klar zu sein, dass mit dem OPEL-Standort Eisenach nicht nur die Wartburgregion, sondern ganz Thüringen unmittelbar betroffen ist. Zahlreiche Unternehmen des Maschinen- und Werkzeugbaus insbesondere im Raum Südthüringen sind von OPEL abhängig. (...)

Portrait von Margit Jung
Antwort 14.08.2009 von Margit Jung Die Linke

(...) Wir schlagen eine Entfristung momentan befristeter Arbeitsverträge junger Lehrerinnen und Lehrer vor, die ab 2012 eine Zusage zur Vollzeitbeschäftigung bekommen sollen. Dies würde einen Einstellungskorridor von jährlich 200 Lehrerstellen, insbesondere für junge Lehrer und Absolventen bedeuten - mit einem Beschäftigungsumfang von 80 Prozent und einer Garantie bzgl. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 24.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Mehr als eine halbe Billion aufgrund zu niedriger Einkommen der Beschäftigten und zunehmenden Lohndumpings, knapp eine halbe Billion aufgrund von Steuergeschenken. Alleine zur Abschöpfung des frei vagabundierenden Finanzkapitals ist eine Millionärsteuer notwendig. Die beiden letzten Bundesregierungen sind verantwortlich dafür das Veräußerungsgewinne nicht mehr versteuert werden müssen. (...)

Gerhard Liebscher
Antwort 12.08.2009 von Gerhard Liebscher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meine Hauptziele für die sächsische Wirtschaftspolitik wäre die Einflussnahme auf eine Wende in der Energiepolitik weg von der Braunkohle, und hin zur dezentralen Energiegewinnung und Wärmedämmung, die das lokale Handwerk und Mittelständige Betriebe fördern würde. Konkret würde ich mich um die Ansiedlung von innovativen Betrieben in Plauen und dem Vogtland bemühen, so dass wir hier nicht nur verlängerte Werkbankunternehmen aus dem Westen habe, die irgendwann weiter in den Ostenabwandern. (...)