Antwort 13.08.2009 von Dieter Althaus CDU
(...) Zweckverbände sind Einrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung. An (...)
(...) Zweckverbände sind Einrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung. An (...)
(...) die Abwanderung von jungen Menschen aus unserer Region zu verhindern ist eine der größten politischen Herausforderungen der nächste Jahre. Dazu sind unterschiedliche Aspekte wichtig, zu denen auch die Politik beitragen kann. (...)
(...) Ich kann Ihnen bei der Abwrackprämie in all diesen Punkten nur Recht geben. In der Tat verschiebt die Abwrackprämie die Absatzprobleme der Automobilproduzenten lediglich in das nächste Jahr. Auch ist die Abwrackprämie ineffizient, betrugsanfällig und darüber hinaus umweltschädlich. (...)


Damit die FDP überhaupt etwas ausrichten kann, muß sie zuerst einmal in die Regierung kommen.