Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Bruck
Antwort ausstehend von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Nina Warken
Antwort 26.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Dr Hannah Neumann
Antwort 27.01.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ziel war dabei nicht, das Abkommen zu blockieren oder auf die lange Bank zu schieben, sondern rechtliche Klarheit zu schaffen. Gerade beim Mercosur-Abkommen ist das besonders relevant, da es eines der größten Handelsabkommen der EU ist und voraussichtlich als Vorbild für hoffentlich weitere Abkommen dienen wird.

Katrin Langensiepen
Antwort 23.01.2026 von Katrin Langensiepen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stimmte für die EuGH-Prüfung des EU-Mercosur-Abkommens, um Rechtsklarheit zu schaffen und internationale Partnerschaften zu stärken.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Deutschland sollte sich gerade aus den Erfahrungen der zwei Weltkriege als Friedensmacht definieren, dessen Außenpolitik auf Deeskalation und Diplomatie setzt.

Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 29.01.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unserer Einschätzung nach ist die strategische Position der EU nicht dadurch gefährdet, dass wir uns an ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit halten.