Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgitt Bender
Antwort 15.05.2012 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Kritik an die Politik, dass gut arbeitende ÄrztInnen (wie Ihre Chefin/Ihr Chef) durch uns für viel Leistung bestraft würden, zielt vermutlich auf das Thema Regelleistungsvolumen (RLV). Das RLV wurde arztindividuell berechnet. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 03.07.2012 von Rudolf Henke CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 7. Mai 2012 zum Transsexuellengesetz, in der Sie – als Betroffene – fragen, wann das Transsexuellengesetz reformiert wird, und wie eine Reform aussehen wird. (...)

Portrait von Hans Christian Markert
Antwort 08.05.2012 von Hans Christian Markert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Kandidat bin ich genau wie die Grünen insgesamt gegen die Inbetriebnahme der CO-Pipeline. SPD, CDU und FDP verhindern nach wie vor ein politisches Ende dieses unverantwortlichen Projektes. (...)

Portrait von Heidrun Schmitt
Antwort 14.05.2012 von Heidrun Schmitt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die GAL war damals gegen den Verkauf der Krankenhäuser. Die SPD hatte in ihrem Regierungsprogramm zu Beginn der 20 Wahlperiode versprochen, über die Minderheitsbeteiligung der Stadt (25,1%) Einfluss auf die Bedingungen bei Asklepios zu nehmen. (...)