Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin B. • 16.05.2022
ich würde von Ihnen gerne wissen, ob bei Politikern die Rentenversicherung eine Begutachtung nach einen nachgewiesenen Hirninfarkt auch vor dem LSG ausschlägt und damit ohne Probleme durchkommt?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Dietrich K. • 12.05.2022
Kann ich im Bundesrat auf ein Ja zur Cannabis Legalisierung einer NRW Landesregierung unter grüner Regierungsbeteiligung zahlen?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort ausstehend von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 12.05.2022
Warum gibt es für Patienten die mit Cannabis behandelt werden, aufgrund der "fehlenden Dienstanweißungen für Schutzpolizeibeamte" keine Sicherheit auch eine fortlaufende Therapie zu bekommen?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ulf B. • 10.05.2022
Bitte begründen Sie, was bei Ihnen vorgeht. Das Gemeinwohl, oder das Wohl des Einzelnen bei der Gesundheitsvor- und nachsorge?
ich mit Friedensfahne
Antwort ausstehend von Michael Weber dieBasis
Frage von Katja K. • 10.05.2022
Entlastungspaket (Energiepauschale) an Langzeitkranke - Bekomme ich den auch, obwohl ich im Moment weder als Arbeitgeber Steuern bezahle, noch Alg2 Bezieher bin oder sonstige Sozialhilfe beziehe.
Antwort 03.06.2022 von Josip Juratovic SPD

Anspruch auf die Energiepreispauschale haben die Erwerbstätigen. Damit wird die Pauschale an rd. 44,8 Mio. Bürgerinnen und Bürger gezahlt. Die Pauschale soll deren drastisch gestiegene erwerbsbedingte Wegekosten abfedern.

Frage von Adrian R. • 08.05.2022
Wann beginnen die Verhandlungen zum Tarifvertrag Entlastung der Unikliniken in NRW? Werden Sie ihren Einfluss als AdL Mitglied nutzen, um im Sinne der Beschäftigten den TV-E zu erreichen?
Lutz Lienenkämper MdL
Antwort ausstehend von Lutz Lienenkämper CDU