Antwort 12.02.2014 von Aydan Özoğuz SPD
Sehr geehrter Herr Tayfur,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 12.02.2014 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Beyer,
Antwort 22.05.2014 von Karl-Heinz Florenz CDU
(...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)
Antwort 19.02.2014 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine völlige Abschaffung der Visapflicht ist aufgrund der instabilen Lage in der Ukraine nur schwer durchsetzbar. Das angestrebte Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, das zu einer Visaliberalisierung beigetragen hätte, wurde von dem ukrainischen Präsident Viktor Janukowitsch im November 2013 abgelehnt. (...)
Antwort 12.02.2014 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie üben, völlig zu Recht, massive Kritik an der anlasslosen Massenüberwachung und -ausforschung der Bevölkerung und der systematischen internationalen Digitalspionage. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nimmt die damit verbundene Aushöhlung der Bürgerrechte äußerst ernst. (...)
Antwort ausstehend von Eva Bulling-Schröter Die Linke