Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Regenbogenflagge ist weltweit ein Symbol für Toleranz, Gleichberechtigung und Solidarität. Dafür steht auch das BMAS, und dafür stehe ich ganz persönlich.

Ich distanziere mich entschieden von unangebrachten Äußerungen, und würde den CSD nie als Zirkuszelt bezeichnen. Ich möchte betonen, dass wir uns für eine respektvolle und inklusive Diskussion einsetzen, die den Bedürfnissen und Anliegen aller Menschen gerecht wird.

Wie weitere verfassungsändernde Mehrheiten erreicht werden könnten, ist wie üblich situativ auszuloten. Eine Zusammenarbeit mit der AfD indes haben wir immer ausgeschlossen. Daran hat sich nichts geändert.

Ich hätte mir gewünscht, dass auch eine Vertreterin der Fraktion - Die Linke als Oppositionspartei in das im Gremium gewählt wird – auch sie steht auf dem Boden unserer Verfassung und hätte zu einer guten Kontrolle beitragen können.