Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Südafrika kann insofern ein Vorbild sein, als dort nach der Apartheid ein System ungleicher Rechte durch internationalen Druck, inneren Widerstand und Verhandlungen überwunden wurde.
Südafrika kann insofern ein Vorbild sein, als dort nach der Apartheid ein System ungleicher Rechte durch internationalen Druck, inneren Widerstand und Verhandlungen überwunden wurde.
Ein gerechter Frieden liegt im Interesse der Palästinenser sowie der israelischen Bevölkerung.

Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Der Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt.

Ja, Die Linke Baden-Württemberg – und damit auch ich – erkennt an, dass die israelische Kriegsführung im Gazastreifen die völkerrechtlichen Kriterien eines Genozids erfüllt