Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Unzweifelhaft wird Propylenglykol auch als Frostschutzmittel eingesetzt. Unzweifelhaft ist Nikotin eine medizinisch wirksame Substanz und in bestimmten Dosierungen nicht ungefährlich. (...)

(...) es mag Ihnen spitzfindig erscheinen, aber so ist nach Auffassung meines Ministeriums die Rechtslage: Verboten sind der Handel und die Abgabe von nicht zugelassenen nikotinhaltigen Liquids an Verbraucherinnen und Verbraucher. Nikotinhaltige Liquids fallen nach Auffassung des Landesgesundheitsministeriums unter das Bundesarzneimittelgesetz und sind deshalb zulassungspflichtig. (...)

Sehr geehrter Herr Jähnichen aus Bayreuth,

gerne beantworte ich Ihre Frage, auch wenn Sie nicht in Nordrhein-Westfalen wohnen und meine Entscheidungen als Ministerin die Bürgerinnen und Bürger in diesem Bundesland betreffen.

(...) Ich habe bereits bei einer Abgeordnetenwatchfrage vom Dezember 2011 geantwortet, dass das Thema Liquids/E-Zigarette bisher nicht Gegenstand grüner Debatten oder Beschlüsse auf Landesebene war . (...)