Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wird die Berechnungen der Anstalten abwarten und dann prüfen. Dann können wir verlässlich Aussagen darüber machen, wie hoch die Mehreinnahmen tatsächlich sind. (...)

(...) unsere Aktion verunglimpft nicht pauschal alle Trümmerfrauen. Im Gegenteil: uns liegt daran, dass nicht andere für etwas gelobt und geehrt werden, was diese Frauen geleistet haben. (...)

(...) Die SPD hat auch Anschläge auf christliche Kirchen und Einrichtungen, etwa im Nahen Osten, wiederholt öffentlich verurteilt. (...)

(...) der Linken immer wieder Beispiele beobachten können, die mit den Formen und Werten einer parlamentarischen Demokratie nicht überein zu bringen sind. (...)

(...) als Linke bin ich grundsätzlich dagegen, dass die Bundswehr an Schulen in eigener Sache wirbt. Wohl wissend, dass ich damit ebenfalls kurz an Artikel 5 GG vorbei schramme. (...)