(...) Besonders wichtig ist mir, dass sich die SPD wieder als die Partei des Fortschritts verstehen und mehr Optimismus verbreiten muss. Deshalb sollte sich die neue Parteiführung gezielt um innovative Köpfe aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Gründerszene bemühen und ihnen mehr Einfluss auf die Diskussionen in der SPD verschaffen. (...)
(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Calw/Freudenstadt, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten und die ich im Bundestag repräsentiere. (...)
(...) Das Bundesverwaltungsgericht wird dies nun in letzter Instanz klären. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Angehörigen-Entlastungsgesetz. Die Umsetzung des Angehörigen-Entlastungsgesetz ist unabhängig von Entscheidungen in der SPD. (...)