Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Pries
Antwort 30.01.2009 von Christoph Pries SPD

(...) Ich bin der Auffassung, dass wir mit der "Abwrackprämie" und der Umstellung der Kraftfahrzeugsteuer wichtige Impulse für die Konjunktur und die Umwelt gesetzt haben, und hoffe, dass die Abwrackprämie Ihnen die Entscheidung für den Erwerb eines Neuwagens erleichtert. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 28.01.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Dass die Bundesregierung eine Abwrackprämie für alte Autos von 2.500,- Euro vorsieht, für Kinder aber lediglich einmalig 100,- Euro zur Verfügung stellen will, halten wir Liberale für eine fragwürdige Schieflage. Die Wirksamkeit der Abwrackprämie bezweifeln wir grundsätzlich. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort 03.02.2009 von Gudrun Kopp FDP

(...) Fest steht aber, dass Unternehmen, Privatpersonen, aber insbesondere auch die öffentliche Hand allzu häufig ihren Zahlungsverpflichtungen nicht im gesetzlich vorgegebenen oder aber im vertraglich geregelten Zeitraum nachkommen. Auf diese Weise werden allzu oft Liquiditätsschwierigkeiten überbrückt oder die verspätete Zahlung von Rechnungen als eine vergleichsweise kostengünstige Form der Finanzierung ausgenutzt. (...)