Antwort 04.02.2009 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Die Mittel für die ´Abwrackprämie´ sind aus Gründen der Kostenkontrolle auf insgesamt 1,5 Mrd. Euro gedeckelt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2009 von Gudrun Kopp FDP
(...) Fest steht aber, dass Unternehmen, Privatpersonen, aber insbesondere auch die öffentliche Hand allzu häufig ihren Zahlungsverpflichtungen nicht im gesetzlich vorgegebenen oder aber im vertraglich geregelten Zeitraum nachkommen. Auf diese Weise werden allzu oft Liquiditätsschwierigkeiten überbrückt oder die verspätete Zahlung von Rechnungen als eine vergleichsweise kostengünstige Form der Finanzierung ausgenutzt. (...)
Antwort 11.02.2009 von Oskar Lafontaine BSW
Sehr geehrter Herr Ebel,
Antwort 22.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Kersten,
Antwort 22.01.2009 von Josef Göppel CSU
(...) Aber auch die Umwelt profitiert von der geänderten Mautstruktur. Besonders schadstoffarme LKW zahlen nun deutlich weniger Maut als ältere LKW mit hohen Emissionen. (...)
Antwort 27.01.2009 von Michael Fuchs CDU
(...) bereits vor Befassung des Kabinetts im August letzten Jahres haben wir von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nachdrücklich vor einer Erhöhung der Lkw-Maut in der geplanten Höhe und zum geplanten Zeitpunkt gewarnt. Angesichts des dramatischen Anstiegs der Dieselpreise im vergangenen Jahr haben wir auf die zu diesem Zeitpunkt ohnehin schon angespannte Situation im Fuhrgewerbe hingewiesen und eine Verschiebung der Mauterhöhung um ein Jahr gefordert, um den Unternehmen Gelegenheit zu geben ihre Kalkulationen und Vertragsabschlüsse an die neue Situation anzupassen. (...)