Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Burkert
Antwort 27.01.2009 von Martin Burkert SPD

(...) PwC erwartet, dass eine Abwrackprämie von 2.500 Euro zu einem Erwerb von 300.000 umweltfreundlichen Neuwagen in diesem Jahr im Inland führen kann. Auch der Branchenverband VDA rechnet mit einer entscheidenden Stärkung der Autokonjunktur durch die Abwrackprämie. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 02.02.2009 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Verschrottungsprämie ist das augenfälligste Beispiel für die Blindheit der Koalition, vor allem des Wirtschaftsministers und der Kanzlerin, die beide der Ansicht sind, Klimaschutzbelange müssten nun hintenan stehen bis die Wirtschaftskrise bewältigt ist. Der Klimawandel ist aber nicht so freundlich zu warten bis wir unsere sonstigen Probleme im Griff haben. Und mit dieser Art der versuchten Krisenbewältigung verschärfen wir nicht nur die Klimaproblematik - mit jedem geförderten Spritschlucker - sondern provozieren auch zumindest fürs eigene Land die nächste Wirtschaftskrise. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 18.01.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Eben weil die Bezahlung nach der Leistung nur rudimentär erfolgt war. Interessant ist allerdings, dass es im Kapitalismus ebenfalls höchst selten ist, dass nach der Leistung entlohnt wird. Anders gäbe es nicht solch außerirdischen Unterschiede zwischen den Bezügen von Ein- Euro- Jobern und den Gehältern so genannter Spitzen-Managern. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort 02.02.2009 von Sönke Rix SPD

(...) Mein Tipp: Obwohl es viel einfacher und bequemer ist, die Finanzierung mit einer Autobank abzuwickeln, sollten Sie in Erwägung ziehen, auch mal bei anderen Banken nach den Kreditbedingungen zu fragen. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort 16.06.2009 von Laurenz Meyer CDU

(...) Grundsätzlich sehen unsere Gesetze nur in ganz bestimmten und speziell geregelten Fällen vor, dass ein Dokument mit der eigenhändigen Unterschrift zu versehen ist. Dies ist etwa bei Urkunden oder unter noch stärkeren Formerfordernissen beim Testament der Fall und dient der eindeutigen Identifizierung des Urhebers und dessen Schutzinteresse. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 28.01.2009 von Uwe Schummer CDU

(...) wenn Sie den Konjunkturverlauf in Deutschland sehen, dann haben wir eine starke Nachfrage auf dem Binnenmarkt, was auf die seit 2005 wesentlich verbesserte Arbeitsmarktsituation zurückzuführen ist. Deshalb ist nicht wichtig, wie viel Geld zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes in der jetzigen Weltwirtschaftskrise ausgegeben wird sondern dass es richtig eingesetzt wird. Alles, was finanziert wird, geht zunächst in die Verschuldung und muss später teuer zurückgezahlt werden. (...)