Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 08.05.2009
Frage an Josef Göppel von Martin K. bezüglich Recht
Portrait von Josef Göppel
Antwort 12.05.2009 von Josef Göppel CSU

(...) Selbstverständlich kann eine Internetsperre für Kinderpornographie die Strafverfolgung der kriminellen Produzenten und Nutzer nicht ersetzen. (...) Ich finde als Ausweg Ihren Vorschlag gut, dass die Listen regelmäßig von unabhängigen Instanzen, wie den Gerichten oder den Datenschutzbeauftragten kontrolliert werden. (...)

Frage von Dominik F. • 08.05.2009
Frage an Michael Kauch von Dominik F. bezüglich Recht
Portrait von Michael Kauch
Antwort 14.05.2009 von Michael Kauch FDP

(...) Statt die eigentlichen Ursachen von Gewaltkriminalität anzugehen, werden Nebenschauplätze eröffnet. Viel sinnvoller wäre es, Gewalt- und Kriminalprävention einen höheren Stellenwert einzuräumen. Es muss früher und sensibler wahrgenommen werden, wenn Jugendliche sich absondern oder Probleme mit sich tragen. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort 14.05.2009 von Georg Schirmbeck CDU

(...) Nichtsdestoweniger gehen die Überlegungen von Frau Ministerin von der Leyen in die richtige Richtung, hier entschieden zu handeln. In den gesetzlichen Anhörungsverfahren werden die Datenschützer sicherlich aus ihrer Sicht die notwendigen Beiträge liefern. (...)

Frage von Luca L. • 08.05.2009
Frage an Uwe Schummer von Luca L. bezüglich Recht
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 22.05.2009 von Uwe Schummer CDU

(...) die Maßnahmen gegen die sich seit Jahren verstärkende Kinderpornographie im Internet ist eine Schutzmaßnahme gegen die Schwächsten, die Kinder, die weltweit vergewaltigt werden. Dies ist eine andere strafrechtliche Qualität als die Verletzung des Urheberrechtes oder wenn virtuelle Killerspiele aufgerufen werden. (...)

Frage von Martin K. • 08.05.2009
Frage an Uwe Schummer von Martin K. bezüglich Recht
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 21.05.2009 von Uwe Schummer CDU

(...) Warum kam ein Jugendlicher, der bereits in psychiatrischer Behandlung Gewaltphantasien hatte, so leicht an Waffen mit scharfer Munition? (...) Deshalb ist es richtig, dass das Verbot von Paintball vom Tisch ist. (...)