Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.10.2011 von Christian Lindner FDP
(...) Silvana Koch-Mehrin wurde in demokratischen Wahlen gewählt. Es gilt die Freiheit des Abgeordnetenmandats. (...)
Antwort 04.10.2011 von Gisela Konrath CDU
(...) Ich darf Ihnen zum derzeitigen Sachstand mitteilen, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht ansteht, eine Entscheidung zu treffen. Mittels einer externen, detaillierten Kostenschätzung für eine nachhaltige Sanierung des Plenarbereichs sowie für den Entwurf des Wettbewerbssiegers, wird aktuell herausgearbeitet, welcher Sanierungsaufwand zu welchen Kosten zu realisieren ist. Erst auf der Basis dieser Daten, die im Frühjahr 2012 zu erwarten sind, soll eine Entscheidung getroffen werden. (...)
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Antwort 07.09.2011 von Halina Wawzyniak Die Linke
(...) Tatsächlich wird mit der von den Ministerpräsidenten der Länder beabsichtigten Einführung einer Haushaltsabgabe eine gesetzliche Vermutung geschaffen, dass heutzutage in jedem Haushalt und in jeder Betriebsstätte ein Rundfunkempfangsgerät steht. Dies zeitigt erhebliche negative Folgewirkungen für all jene, die kein Empfangsgerät bereithalten, für Nur-PC- oder Nur-Radionutzer, für Personen mit Behinderungen sowie für zahlreiche Unternehmen und Mittelständler. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN