(...) wie ich hier bereits mehrfach ausgeführt habe, gilt die gesetzliche Regelung im EEG auf die Sie anspielen, bereits seit 2004 und damit auch für Anlagen, die im Jahr 2008 bereits bestanden. Dies hat auch das Verfassungsgericht sehr deutlich festgehalten. (...)
(...) Das Thema ist mir natürlich bekannt, denn als ich den Wahlkreis übernahm, gab es diesbezüglich einen Termin vor Ort mit dem SPD-Ortsverein Ritterhude. Damals habe ich mich für einen geräuscharmen Belag eingesetzt. Die Durchführung dieses Anliegens wurde seinerzeit durch das zuständige Straßenbauamt in Veden veranlasst. (...)
(...) Ich stehe auf Platz 14 der Liste. Die Grünen müßten also leicht zulegen, damit ich mit drin bin. (...)
(...) die Deutsche Post legt seit einiger Zeit Wert darauf, dass wir das Amnesty-Journal und das Amnesty Intern in einer gemeinsamen Sendung verschicken. Anderenfalls droht doppeltes Porto. (...)
(...) Denn das erst macht den ganzen Menschen aus.“ Deshalb ist das Ziel der Feministischen Partei DIE FRAUEN die Gestaltung einer herrschaftsfreien Gesellschaft, in der nicht auf Kosten von Frauen, anderer Völker oder der Natur gelebt wird. (...) Im Feminismus steht die Lebensqualität alles Lebendigen im Mittelpunkt. (...)
(...) Deshalb fordern wir, wie das analog beim Telefonmarkt recht erfolgreich geschehen ist eine europäische Netzgesellschaft für Gas und Strom. Diese Netzgesellschaft sorgt dafür, dass zum einen alle Anbieter gleich behandelt werden und zum anderen in ausreichendem Maße leistungsfähige Netze innerhalb und außerhalb Europas gebaut werden. (...)