Antwort 11.05.2009 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrte Frau Gärtner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.05.2009 von Dirk Becker SPD
(...) Um es jedoch noch einmal zu wiederholen: Es wurden bezüglich des Anlagenbegriffs im EEG vielfach Gerichte bemüht. Das Bundesverfassungsgericht hat schlussendlich sein Urteil gefällt und die Clearingstelle hat eine klare Empfehlung zur Bestimmung der "räumlichen Nähe" ausgesprochen. Die wenigen noch offenen Zweifelsfälle können sich an die Clearingstelle für eine Einzelfallprüfung wenden. (...)
Antwort 07.05.2009 von Ulrich Kelber SPD
(...) wie ich hier bereits mehrfach ausgeführt habe, gilt die gesetzliche Regelung im EEG auf die Sie anspielen, bereits seit 2004 und damit auch für Anlagen, die im Jahr 2008 bereits bestanden. Dies hat auch das Verfassungsgericht sehr deutlich festgehalten. (...)
Antwort 03.06.2009 von Annette Faße SPD
(...) Das Thema ist mir natürlich bekannt, denn als ich den Wahlkreis übernahm, gab es diesbezüglich einen Termin vor Ort mit dem SPD-Ortsverein Ritterhude. Damals habe ich mich für einen geräuscharmen Belag eingesetzt. Die Durchführung dieses Anliegens wurde seinerzeit durch das zuständige Straßenbauamt in Veden veranlasst. (...)
Antwort 11.05.2009 von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich stehe auf Platz 14 der Liste. Die Grünen müßten also leicht zulegen, damit ich mit drin bin. (...)
Antwort 11.05.2009 von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Deutsche Post legt seit einiger Zeit Wert darauf, dass wir das Amnesty-Journal und das Amnesty Intern in einer gemeinsamen Sendung verschicken. Anderenfalls droht doppeltes Porto. (...)