(...) Über die Tierversuche der Bundeswehr ist mir bekannt, dass sie zum Testen biologischer und chemischer Waffen eingesetzt werden. Diese Versuche sollen dem Schutz und der Versorgung der Bevölkerung nach Terroranschlägen dienen. (...)
(...) Jegliche Käfighaltung von Legehennen muss ausnahmslos verboten werden, ebenso sämtliche Qualzuchten. Wir fordern ein Klagerecht für Tierschutzorganisationen und einen Bundesbeauftragten für Tierschutz. (...)
(...) Dabei haben die Karlsruher Richter ausdrücklich festgehalten, dass unabhängig voneinander errichtete Einzelhofanlagen unterschiedlicher Betreiber nicht betroffen sind. Es bleibt abzuwarten, wie die EEG-Clearingstelle mit den übrigen Zweifelsfällen verfahren wird. Mitte April soll es erste Klarheit darüber geben. (...)
Sehr geehrter Herr Bodden,
(...) zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de zum Thema Behandlung kombinierter Kleinanlagen im Bereich der Biomassenutzung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz von 2009 (EEG 2009). Ich möchte ich Ihnen sagen, dass es für die SPD-Bundestagsfraktion schwierig war, sich am Ende für diese Regelung zu entscheiden. (...)
Sehr geehrter Herr Rüschoff,