Antwort 01.06.2021 von Nina Scheer SPD
(...) Die Einstufung einer Region als Covid-19-Risikogebiet erfolgt auf Basis eines mehrstufigen Verfahrens (...)
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Antwort 09.03.2021 von Metin Hakverdi SPD
Die Einstufung von Risikogebieten erfolgt im Regelfall wöchentlich gemeinsam durch das Gesundheitsministerium, das Innenministerium und das Auswärtige Amt. Wegen unklarer Datenlage über die Feiertage fand zwischen Weihnachten und Neujahr keine Neubewertung statt.
Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU
Antwort 31.12.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) dass Rückkehrer aus diesen Ländern keine Gefahr für andere sind.
Antwort 14.12.2020 von Roy Kühne CDU
(...) Konkret haben wir mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz einen klaren und rechtsicheren Rahmen geschaffen, um der Verbreitung übertragbarer Krankheiten entgegenzutreten. (...)
Antwort 30.11.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Der Teillockdown hatte keine Wirkung und muss sofort beendet werden (...)