Der 17. Mai steht in besonderer Weise für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Anerkennung der Gleichwertigkeit aller Menschen – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität. Das Hissen der Regenbogenflagge an diesem Tag unterstreicht diese Haltung. Ich habe zudem entschieden, dass dies der einzige Anlass sein wird und eine entsprechende Beflaggung sich nicht auch auf den Christopher-Street-Day erstreckt.
Bitte wenden Sie sich direkt an mein Büro im Bundestag unter thomas.gebhart@bundestag.de.
Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung
Die AfD geht natürlich soweit möglich gegen Ausgrenzungen juristisch vor
Ganz grundsätzlich gilt in der parlamentarischen Debatte: Die politische Auseinandersetzung wird durch das Wort geführt. Es ist somit nicht gestattet, in einer Plenarsitzung Kleidungsstücke oder Accessoires zu tragen, mit denen eine politische Demonstration oder Botschaft verbunden ist.
Das halbstündige Abarbeiten linker Positionen war für mich und auch viele weitere Zuhörer ermüdend