Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
wir diskutieren aktuell innerhalb der Fraktion, wen wir zur Wahl ins Parlamentarische Kontrollgremium aufstellen werden und haben derzeit noch keine finale Entscheidung getroffen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Was Jan van Aken damals getan hat, verdient in meinen Augen Respekt.
Antwort 04.07.2025 von Josephine Ortleb SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion und ich selbst haben für den Wahlvorschlag, auch aus den Gründen, die Sie nennen, der Fraktion Die Linke gestimmt. Dagegen werden ich für die AfD, die unsere Demokratie abschaffen möchte, niemals die Hand heben. Die Fraktion der CDU/CSU sah das anders.
Antwort 26.06.2025 von Stephan Brandner AfD
Dazu liegen uns keine Erkenntnisse vor.
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Der 17. Mai steht in besonderer Weise für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Anerkennung der Gleichwertigkeit aller Menschen – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität. Das Hissen der Regenbogenflagge an diesem Tag unterstreicht diese Haltung. Ich habe zudem entschieden, dass dies der einzige Anlass sein wird und eine entsprechende Beflaggung sich nicht auch auf den Christopher-Street-Day erstreckt.