Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marvin S. • 28.01.2026
Warum Muss sollen Menschen mit Handcap in eine Behinderte werkstatt? mein wunsch wäre auf den Freien Arbeitsmarkt zu kommen aber ohne anschluss nix möglich frechheit einfach nur
Portrait von Norbert Dünkel
Antwort ausstehend von Norbert Dünkel CSU
Frage von Agnes S. • 26.01.2026
Sind sie tatsächlich der Meinung, dass behinderte Menschen kein Recht auf ein Leben in Würde haben sollen - indem sie die eh schon begrenzten Mittel weiterhin kürzen wollen ?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 28.01.2026 von Manuel Hagel CDU

Teilhabe sichern, Unterstützung verlässlich finanzieren: Beides gehört für die CDU-Landtagsfraktion untrennbar zusammen.

Frage von Jürgen K. • 21.01.2026
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.

Frage von Felix H. • 19.01.2026
Was hat der Bund bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 03.07.2026 von Sonja Eichwede SPD

Diese Reformen sind wichtige Schritte hin zu mehr Selbstbestimmung und entsprechen vielen menschenrechtlichen Forderungen der UN‑BRK

Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Diakonie und Caritas sind die größten Werkstatt-Betreiber. Werden Sie als Kirchenbeauftragter darauf drängen, dass diese Träger endlich Mindestlohn zahlen und die Blockade der UN-BRK aufgeben?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Mir ist die Problematik bekannt und ebenfalls die Relevanz einer Lösungsfindung, doch leider fällt das nicht mehr in meinen Aufgabenbereich als Bundestagsabgeordneter für meinen Wahlkreis.

Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Die UN rügt Deutschland, weil Menschen in Werkstätten keinen Mindestlohn erhalten. Wann beenden Sie dieses Sonderrecht und führen echte Löhne statt "Taschengeld" ein, um Altersarmut zu verhindern?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Menschen mit Werkstattberechtigung, die auf einem Budgetarbeitsplatz tätig sind, sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt und haben Anspruch auf ein Entgelt mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns. Diese Möglichkeit soll gestärkt werden