Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hermann L. • 01.09.2021
Wie stehen Sie zu einer einer generellen Impfpflicht? Dies bei einem von der EMA nur "bedingt zugelassenen" Impfstoff. Sind sie auch der Meinung, dass ALLE Grundrechte nur für Geimpfte gelten?
Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort ausstehend von Ralph Edelhäußer CSU
Frage von Reinhard G. • 31.08.2021
Warum dachten Sie, dass Sie die Schließung des Öffentlichen Lebens vermeiden können, als Sie der Bundesregierung erlaubten, ein Jahr nach dem Ende der Epidemischen Lage in Grundrechte einzugreifen?
Portrait von Katja Keul
Antwort 08.09.2021 von Katja Keul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit unserer Zustimmung wollen wir verhindern, dass aufgrund einer unkontrollierten Verbreitung neuer, potentiell gefährlicher Virusvarianten eine erneute Schließung des öffentlichen Lebens im Herbst nötig geworden wäre.

Frage von Wolfgang S. • 29.08.2021
Glauben Sie, dass es irgendwelche Menschenrechte gibt, die ein Staat nicht einschränken kann, ohne seine Legitimation zu verlieren?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Peter S. • 27.08.2021
Ich vermisse die Handlungen und Taten, wenn im Bundestag über derartige Praktiken öffentlich gesprochen wurde? Welchen Werten fühlen Sie sich verpflichtet?
Gyde Jensen
Antwort ausstehend von Gyde Jensen-Bornhöft FDP
Frage von Wilfried H. • 26.08.2021
Wie stehen Sie zu aktuellen Grundrechtseinschränkungen aufgrund der Corona Pandemie?
Foto von Manuel Muja.
Antwort ausstehend von Manuel Muja BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wilfried H. • 26.08.2021
Wie stehen Sie zu aktuellen Grundrechtseinschränkungen aufgrund der Corona Pandemie?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 24.09.2021 von Falko Droßmann SPD

Grundrechtseinschränkungen sind zu Recht immer nur zur Sicherung überragender Interessen des Allgemeinwohleszulässig.