Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 18.02.2020 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deshalb geht es nicht um die komplette Freigabe aller Drogen, sondern immer um wirksame Regulierung bei gleichzeitiger Entkriminalisierung. Die Legalisierung von Cannabis ist aus unserer Sicht längst überfällig – aber trotzdem in Deutschland weiter umstritten. Die Frage nach der Legalisierung anderer Substanzen stellt sich daher für uns in Hamburg aktuell nicht. (...)

Frage von Matthias B. • 11.02.2020
Frage an Daniela Ludwig von Matthias B. bezüglich Recht
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 03.03.2020 von Daniela Ludwig CSU

Als Drogenbeauftragte teile ich die Ansicht, dass uns eine reine Verbotspolitik nicht weiter bringt. Eine Legalisierung zu Rauschzwecken wird es mit mir jedoch nicht geben.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 25.02.2020 von Daniela Ludwig CSU

(...) Ich halte es für bedenklich, wenn die Praxis der Strafverfolgungsbehörden in manchen Ländern den Eindruck aufkommen lässt, der Besitz von Eigenbedarfsmengen Cannabis sei „erlaubt“. Sie erkundigen sich zudem danach, welche wissenschaftlichen Daten ich bereits ausgewertet hätte. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 25.02.2020 von Daniela Ludwig CSU

(...) Wie Sie sicherlich wissen, werfen Drug Checking Projekte erhebliche betäubungsmittelrechtliche und praktische Fragen auf. Dennoch hat mich des Drug Checking Projekts „Mindzone“ von der Drogenarbeit Z6 in Innsbruck, dass es sich lohnt, das Für und Wider dieses Ansatzes noch einmal in aller Offenheit zu beleuchten. (...)

Portrait von Detlef Ehlebracht
Antwort 23.01.2020 von Detlef Ehlebracht parteilos

(...) Grundsätzlich spricht sich die AfD-Fraktion, aber auch ich persönlich, gegen die Legalisierung von Drogen aus, ohne Ausnahme. (...)