Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frank Eschrich, DIE LINKE
Antwort 12.08.2009 von Frank Eschrich Die Linke

(...) Nach Schätzungen von US-Experten sind allein im rheinland-pfälzischen Büchel weiterhin 20 Atombomben stationiert. (...) Wir fordern den sofortigen Abzug der amerikanischen Atomwaffen und unterstützen die zahlreichen Bürgerinitiativen für ein atomwaffenfreies Europa. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 04.09.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) mag sein, dass die Türkei verschiedene Erklärungen von regionaler Bedeutung unterzeichnet oder sich durch diverse bilaterale Abkommen zu einem bestimmten Verhalten der anderen Seite gegenüber verpflichtet oder bereit erklärt hat. Dies alles hat keine Wirkung auf die Universalität und Verbindlichkeit der internationalen Konventionen, die in jahrelangen Verfahren angenommen und ratifiziert worden sind. Diese stehen über allen gesetzlichen Vorgaben und Normen, die von regionaler und innenpolitischer Bedeutung sind und machen sie damit unwirksam. (...)

Portrait von Lothar Sommer
Antwort 06.08.2009 von Lothar Sommer Einzelbewerbung

(...) Eine ungefähr zehn prozentige Auslastung des Übungsplatzes durch Polizei, THW, DRK und Andere zeigt, dass auch eine Nutzung jenseits der Vorbereitung zu Kriegseinsätzen möglich ist. Dafür setze ich mich ein und ich finde mich nicht damit ab, dass aus meiner Heimat eine Stätte der Geburt für die Bestie Krieg gemacht wird - Bertold Brecht: "...der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch..." (...)

Portrait von Lothar Sommer
Antwort 06.08.2009 von Lothar Sommer Einzelbewerbung

(...) wie Sie aus meinem „Wahlkampfprogramm“ entnehmen können, setze ich mich für Frieden in Afghanistan ein. Das beinhaltet den Abzug aller fremden Truppen aus diesem Land, beginnend mit der Bundeswehr, um anschließend unter Einsatz von politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Aktivitäten den Aufbau des Landes zu organisieren. (...)