Antwort ausstehend von Josef Oster CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.07.2017 von Andreas Beier UNABHÄNGIGE
Hallo Herr M.,
vor acht Jahren habe ich bei angeordnetenwatch.de mit der Beantwortung einer Frage auf die bevorstehenden Probleme hingewiesen (s. u.).
Antwort ausstehend von Fabian Schrumpf CDU
Antwort 20.07.2017 von Peter Altmaier CDU
(...) Linksextremer Terror ist das, was wir rund um den G20-Gipfel in Hamburg erleben mussten. Durch Molotowcocktails und brennende Autos bringt man keine politische Meinung zum Ausdruck, sondern terrorisiert unbescholtene Bürgerinnen und Bürger und handelt damit hochkriminell. (...)
Antwort 14.07.2017 von Lars Castellucci SPD
(...) Die beim G20-Gipfel in Hamburg erlebte Gewalt wird aufgearbeitet werden müssen. Proteste und Demonstrationen sind legitim, und ich halte sie in einer Demokratie für zwingend erforderlich. (...)
Antwort 24.07.2017 von Maria Flachsbarth CDU
(...) Mit dem NetzDG haben wir ein wichtiges und von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seit langem gefordertes Gesetzgebungsprojekt zum Abschluss gebracht. Es sendet das klaEs sendet das klare Signalch im Internet die Rechtsordnung gilt. Mit dem Gesetz sollen die Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet werden, ein funktionierendes Beschwerdewesen einzurichten. (...)