Antwort ausstehend von Michael Bischoff SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hans Herold CSU
Antwort 05.03.2009 von Hermann Otto Solms FDP
(...) Strikt spreche ich mich gegen die nun auch noch geforderten staatlichen Beteiligungen an Unternehmen außerhalb des Bereichs der großen systemstützenden Banken aus. Wenn der Staat so massiv in den Markt eingreift, bedeutet das erhebliche Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der anderen Marktteilnehmer. (...)
Antwort 24.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
(...) KuLAP, Tierarzneimittelrecht, Betriebsberatung, Forstliche Zusammenschlüsse, Regionalvermarktung, Nein zur grünen Gentechnik, Auslegung der Hygienevorschriften usw. Wenn hier vernünftige Ansätze kommen, sind durchaus auch in Berlin und Brüssel Einflußmöglichkeiten da, schon allein wegen des zunehmenden Drucks von der Basis. Wir sind noch nicht im Landtag, trotzdem hat die CSU schon von uns abgeschrieben, z.B. im Bildungsbereich "kleinere Klassen, mehr Lehrer". (...)
Antwort 29.09.2008 von Frank Schmidt SPD
(...) Juni 2008 den Antrag der Koalitionsfraktionen "Das neue Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand ZIM optimal ausgestalten und konsolidierungskonform finanzieren" beschlossen. Dieser Antrag befasst sich mit der Neuordnung der Mittelstandsförderung im Rahmen des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM). Es sieht vor, dass künftig alle Programme zur Förderung von Forschungsprojekten im Mittelstand unter einem Dach zusammengefasst werden. (...)
Antwort 23.09.2008 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Weyh,