Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Matthias Bartke
Antwort 14.11.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Die gesetzgebenden Akteure sind sich ihrer Verantwortung gegenüber den Betroffenen sehr wohl bewusst und veranstalten ganz sicher keine "Pokerspiele". Ich bin zuversichtlich, dass auch die Länder den Druck der Bevölkerung spüren und dem Gesetz am Ende zustimmen werden, sodass es zum 01.01.2020 in Kraft treten kann. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 29.10.2019 von Matthias Zimmer CDU

(...) bei dem von Ihnen angesprochenen Gesetz geht es hinsichtlich der Leistungsverpflichteten um das Einkommen, nicht das Vermögen. Insofern kann ich Ihre Frage nicht nachvollziehen. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 25.10.2019 von Stefan Engel MLPD

(...) Die Situation der Pflege ist in Deutschland wirklich katastrophal. Die Hauptursache ist, dass die Pflege zu einem profitablen Geschäft geworden ist und alles was sich nicht rentiert, wird abgestoßen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 24.10.2019 von Kerstin Griese SPD

(...) das Angehörigenentlastungsgesetz ist ein wichtiges Vorhaben, es erfährt sehr viel Zuspruch und Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 24.10.2019 von Kerstin Griese SPD

(...) das Angehörigenentlastungsgesetz ist ein wichtiges Vorhaben, es erfährt sehr viel Zuspruch und Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern. (...)