Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 14.09.2008 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) im sicherheitspolitischen Bereich einengen. Die bezieht sich auf viele Regelungsbereiche, genannt sei nur das neue Versammlungsrecht, der eingeschränkte Datenschutz, der in eingigen Details zu weit gehende Nichtraucherschutz, aber auch die stärkere Überwachung jedes Einzelnen im Öffentlichen Raum. Sicher dient manches auch dazu, die Sicherheit zu verstärken, aber manche grundrechtlichen Grenze ist - aus unserer Sicht - schon überschritten worden. (...)

Portrait von Franz Hofmaier
Antwort 16.09.2008 von Franz Hofmaier ÖDP

(...) ich denke, vom Individualverkehr auf der Schiene sind wir ein schönes Stück entfernt: Zunächst bräuchten wir dafür eine vollkommen neue, visionäre Bahn. Dann vermutlich einige hundert Milliarden Euro für die neue flächendeckende Infrastruktur. (...)

Antwort 15.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) Viele Gliederungen in der IG Metall sind sogar der Meinung, dass die Forderung zu bescheiden ist. Seit dem Jahr 2000 gab es trotz zwischenzeitlichem Aufschwung, die größten Reallohnverluste in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Nur in der Periode von 1929 bis Mitte der dreißiger Jahre sanken die Reallöhne stärker. (...)